Grüne sehen Geld für Tourismusförderung derzeit beim Kreis „nicht gut aufgehoben“„Von einem gemeinsamen kreisweiten Tourismusauftritt kann in diesen Tagen keine Rede mehr sein. Aus dem von uns geforderten Spitzen- und Klärungsgespräch zwischen Landrat Dr. Pföhler und Bürgermeister Dr. Tappe als den maßgeblichen Geldgebern ist nichts geworden. Das kann auch am nächsten Kreishaushalt nicht vorübergehen“, denkt Wolfgang Schlagwein an Konsequenzen aus der jetzigen Situation.
Das Tempo, in dem in diesen Tagen die beiden bisherigen Gesellschafter voneinander und von der gemeinsamen GmbH abrücken, offenbare, daß jegliche Gestaltungs- und Integrationskraft für einen gemeinsamen Fremdenverkehrsauftritt abhanden gekommen sei. Insbesondere zeigten sich zwischen der CDU im Kreis und der CDU in der Kreisstadt tiefgehende Differenzen und Gegensätze.
Aus der noch vor wenigen Wochen im Gesamtvorstand des KVV als „vorsorglich“ diskutierten Kündigung sei schon in der anschließenden Mitgliederversammlung eine endgültige geworden. Und auf Kreisebene spiele der KVV schon seit Wochen keine Rolle mehr, ziehen die beiden Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen ihr Fazit.
„Wer das Thema im Kreistag wortlos über sich ergehen lässt, kann schwerlich Perspektiven aufzeigen“, nimmt Schlagwein auf eine CDU im Kreistag Bezug, die die Debatte in der letzten Kreistagssitzung schweigend über sich ergehen ließ. Anschließende Ankündigungen über „neue Konzepte nach der Kommunalwahl“ für einen gemeinsamen Fremdenverkehrsauftritt des Kreises wirkten da wenig überzeugend.
Unter solchen Vorzeichen steht für Die Grünen der Zuschuß für Fremdenverkehrsförderung im Kreishaushalt in Frage.
„Die Mittel in Höhe von derzeit rund 300.000 Euro sollten angesichts der zu Tage getretenen Situation in den im Herbst anstehenden nächsten Haushaltsberatungen für die Arbeit der Kommunen vor Ort vorgesehen werden“, hat Ute Reuland bereits die zukünftige Berechnung der Kreisumlage im Blick.
„Wir müssen die Realität zur Kenntnis nehmen. Ein Verschieben von kommunalen Mitteln zum Kreis bedeutet dort bestenfalls eine Neuauflage von ‚Bäder-, Wein- und Wunderland‘.
Ein Neuanfang für eine Kooperation im Kreis müsse und könne dann nach Auffassung der Grünen jetzt nur „von unten nach oben“, also von den Gemeinden her aufgebaut werden.
Die finanzielle Situation der TSG wollen Die Grünen nicht auf sich beruhen lassen.
Beide Fraktionen wollen Anfragen zur Geschäftsordnung nach Ursache, Entwicklung und Höhe des offensichtlichen Defizits im Budget der TSG stellen. Die Fragen richten sich an Landrat Dr. Pföhler und Bürgermeister Dr. Tappe als die gesetzlichen Vertreter von Kreis bzw. Stadt in der Gesellschafterversammlung der TSG.
Eine von den Grünen geforderte Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuß des Kreises war im Kreistag abgelehnt worden. Auch in der Mitgliederversammlung der TSG war nur nach beharrlichem Insistieren einiger Mitglieder durch den zuständigen Geschäftsführer eine Lücke im Budget in Höhe von rund 60.000 Euro eingeräumt worden.
„Das allein darf aber doch die GmbH nicht von den Socken hauen“, haben Die Grünen nicht nur zur Höhe Fragebedarf. |
