„Gestiegener Goldpreis“ belastet städtischen Haushalt?Die städtische Maßnahme zur Entwässerung der Aussengebiete in Kirchdaun wird deutlich teurer. Im November hatte eine Mehrheit im Stadtrat die Baumaßnahme für gut 400.000 Euro beschlossen. Im Mai nun präsentierte Bürgermeister Dr. Tappe neue Zahlen. Danach kostet die Maßnahme jetzt fast 550.000 Euro. Bündnis 90/Die Grünen hatten bereits im vergangenen Herbst Zweifel an den Planungen angemeldet und ihnen schließlich auch nicht zugestimmt.
„Gerade mal ein halbes Jahr hat die Kalkulation der Verwaltung gehalten. Nun haben wir nach 6 Monaten schon bei der Vergabe der Bauaufträge eine Kostensteigerung von 30%. Und die Baumaßnahmen haben noch nicht einmal begonnen“, stellt Fraktionssprecher Wolfgang Schlagwein für Die Grünen in der vergangenen Ratssitzung fest.
Die Begründung für die erhebliche Verteuerung, die die Stadtverwaltung auf Nachfrage von Schlagwein vorbrachte, erstaunten wohl nicht nur Die Grünen.
„Neben neuen Vermessungsergebnissen wurde gestiegene Energie- und Rohstoffpreise auf den Weltmärkten, wörtlich tatsächlich auch der ‚gestiegene Goldpreis’ benannt“, hielt Schlagwein die Antworten auf seine Fragen fest.
„Gerade die Energiekosten waren aber auch schon im vergangenen November, als der Bürgermeister den nun gesprengten Kostenrahmen vorlegte, auf historischen Rekordhöhen“, reichten den Grünen eine solche Begründung für derartige Kostensteigerungen in wenigen Monaten nicht aus. Die Grünen-Fraktion sah deshalb keine Grundlage für die eine Auftragsvergabe, fand aber im Stadtrat keine Mehrheit gegen CDU und Bürgermeister.
Bereits im vergangenen Jahr hatten Die Grünen in den Ausschüssen und im Rat erhebliche Zweifel an der Maßnahme vorgebracht. „Alles erinnerte uns doch sehr an die Außengebietsentwässerung in Heimersheim“, erläutert Schlagwein die Gründe, die dann im vergangenen November in ein grünes Nein im Stadtrat auch zu dem Vorhaben in Kirchdaun mündete. In Heimersheim waren erst nach langem Nachbohren der Grünen die umfangreichen Baulandausweisungen als eigentliche Ursache in den Blick geraten und von den Grünen daraufhin als „Schattenkosten der Baulandpolitik“ eingestuft worden. |
