Factory Outlet Center macht sich unsichtbar„Das geplante Factory Outlet Center ist während der Sitzung des Stadtrates vom Erdboden verschwunden“, zieht Wolfgang Schlagwein für die Grünen-Ratsfraktion ein erstes Fazit nach der Sitzung. Es gebe weder ein Projekt noch ein Verfahren, hatte Bürgermeister Dr. Tappe dem Rat versichert. „Auch das ist ein Ergebnis“, wertet Schlagwein darauf hin die Vorlage der Stadtverwaltung. „Es hat sich gelohnt, daß wir das Thema gemeinsam mit der FDP auf die öffentliche Tagesordnung gesetzt haben.“ Völlige Entwarnung wollen Die Grünen aber nach der Ratssitzung von Montagabend nicht geben.
Das umstrittene Factory Outlet Center im sogenannten „Innovationspark Rheinland“ hatte sich während der Sitzung des Stadtrates nach und nach in Luft aufgelöst. „Wir haben es schriftlich, das es weder ein Projekt noch ein Verfahren gibt, gegen das die Stadt derzeit vorgehen könnte.“ Für Schlagwein heißt das im Umkehrschluß: das Ding ist für uns erst einmal vom Tisch. „Von einer seriösen Planung müßte die Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler in Kenntnis gesetzt sein. Und ein ernsthafter Investor mit konkreten Plänen hätte spätestens in der Stadtratssitzung für sein Projekt auch öffentlich eintreten müssen. Dies ist nicht geschehen.“
Trotzdem wollen Bündnis 90/Die Grünen wachsam bleiben und mit den betroffenen Kommunalfraktionen ringsum Gespräche führen. Das Desaster des so genannten „Innovationsparkes Rheinland“ sei derartig, daß man weitere Anläufe zur Einzelhandelsnutzung befürchten müsse.
„Es war sehr wohl etwas im Busch, aber es wollte sich nicht zeigen“, wertet Schlagwein die letzten Tage. Noch wenige Tage vor der Ratssitzung hatte der Grafschafter Bürgermeister den „Schulterschluß“ mit den Nachbarkommunen gefordert.
Auch deshalb hatte die Grünen-Fraktion am Montagabend deutlich gefordert, daß die Stadt gegen alle Projekte dieser Art die zur Verfügung stehenden Abwehrinstrumente auch in die Hand nimmt.
„Sollte ein solches Projekt noch einmal aufkommen, gibt es nichts zu verhandeln“, lautete die klare Botschaft der Grünen im Stadtrat. |
