Stadtratssitzung ausgekungelt?Stadtratssitzung ausgekungelt?
Auch Remagener Grüne kritisieren Bürgermeister Georgi wegen Umlegung der konstituierenden Stadtratssitzung
Erhebliche Bedenken melden die Remagener Grünen gegen die plötzliche Verschiebung der konstituierenden Remagener Stadtratssitzung von diesem Montag um sieben Wochen auf Ende August an. Auf ihrer Fraktionssitzung am Sonntag machten die Mitglieder der bündnisgrünen Fraktion sehr deutlich, dass in der Geschichte des Remagener Stadtrates zumindest der letzten 15 Jahre niemals eine Ratssitzung mit einer einzelnen Fraktion „ausgekungelt“ worden sei. „Dass der Bürgermeister einen seit Wochen feststehenden Sitzungstermin plötzlich ohne Absprache mit den anderen Fraktionen umlegt, nur weil Mitglieder einer ihm nahestehenden Fraktion vielleicht nicht vollzählig erscheinen könnten, ist eine absolute Neuheit in der politischen Kultur unserer Stadt“, erklärte diesbezüglich Grünen-Sprecher Frank Bliss gegenüber der Presse.
Keineswegs mit den Fraktionen abgesprochen sei deswegen auch die Presseerklärung der Stadtverwaltung Remagen, in der Bürgermeister Georgi auf zeitliche Probleme der Fraktionen bezüglich notwendiger Abstimmungsgespräche zur Vorbereitung der Stadtratssitzung hinwies. „Unsere Fraktion hat diesbezüglich niemals einen längeren Zeitbedarf angemeldet und uns ist dies auch nicht von anderen angesprochenen Fraktionen bekannt“, so Frank Bliss heute gegenüber der Presse. Aus Sicht der Grünen ist daher klar, dass die Verlegung der Sitzung einzig und alleine den Zwecke hat, einer einzigen - offenbar wenig organisierten - Fraktion im Stadtrat das Problem zu ersparen, nicht vollzählig zur Ratssitzung erscheinen zu können und dann Sitze in den Ausschüssen einbüßen zu müssen.
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Remagen |
